Kommunalpolitik

2015 wird der Spielplatz erneuert

Thema ist unter anderem das Oberflächenwasser am Stabsberg. Daneben wird auch über den regionalen Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe gesprochen.

vom 23. Oktober 2014

2015 wird der Spielplatz erneuert

Laut Verbandsgemeinde ist die Gemeinde Schmißberg nicht für das Wasser, dass auf das Grundstück von Frau Veeck läuft, verantwortlich.  Trotz dieser Feststellung wollen die Verantwortlichen sich am 27. Oktober 2014 um 15 Uhr noch einmal vor Ort treffen. Dann sollen auch die Fragen geklärt werden, welche Maßnahmen nötig sind und wer was bezahlt. Bereits in der Sitzung am 30. September 2014 (siehe Protokoll) war das Oberflächenwasser am Stabsberg ein Thema.

 

Ein weiterer Punkt der auf der Tagesordnung der Sitzung war der sogenannte Regionale Raumordnungsplan Rheinhessen-Nahe. Dieser Punkt wurde vertagt. Hier soll die Gemeinde Schmißberg eine Stellungnahme abgeben, zu den Plänen, der Landesregierung in der Umgebung von Schmißberg Windräder aufzustellen. Über die Stellungnahme will der Gemeinderat sich jedoch noch eingehend beraten. Aus diesem Grund kommt der Gemeinderat am 30. Oktober 2014 erneut zusammen.

 

Ebenfalls Thema war der Stromliefervertrag der Gemeinde Schmißberg. Dieser Punkt wurde von der Verbandsgemeinde Birkenfeld kurzfristig auf die Tagesordnung gesetzt. Auf Grund fehlender Informationen vertagt der Gemeinderat die Besprechung des Vertrages. Den Stromvertrag schließt die Gemeinde Schmißberg mit einem Energieversorger, wie beispielsweise der OIE ab, um Strom für die Straßenlaternen einzukaufen.

 

Thema war auch, dass der Spielplatz im Jahr 2015 erneuert werden soll.  Für die Sanierung des Spielplatz möchte Marc Bollenbacher eine Elterninitiative ins Leben rufen. Außerdem wies Stefan Schuch auf die anstehende Veranstaltung für die Wirte und Putzfrauen hin. Dort könnten dann auch die Fragen der Wirte und Putzfrauen geklärt werden.

 

Sitzungsprotokoll vom 23. Oktober 2014

 

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